Kunden--Nr.: 6594 /// Div. Anträge auf Erteilung eines Bescheid !

Sehr geehrte Frau Dxxxxxx Lxxxxxx . . .

Meine Mail vom 19.11.2020 um 16:33 Uhr.

Knock knock ! Hat sich da etwas wegen meinem Krankenversicherungsschutz getan. Bekomme ich das Ergebnis dieser so seitens des 'Jobcenter Kusel' benannten 'Psychologischen Begutachtung' ? + !

In meiner letzten Mail hatte ich Ihnen geschrieben :
:-)
Nächste Woche via Sozialgerichtsbarkeit gibt es einen nett verpackten ' Einlauf ' !
Nur damit Sie auch wissen, dass Sie mich bald bzw. irgendwann wieder los sind.
:-)

Das dauert noch ein wenig. Entschuldigung . . .

Da spielen neben so einer "100.000 € — Prämie" jetzt noch 2 oder 3 neue Patentanmeldungen und auch im Speziellen ein Überprüfungsantrag / Einspruchsverfahren beim ( bzw. gegen ) das DPMA [ Deutschen Patent- und Markenamt ] mit hinein.

Und - im speziellen die Schriftsätze wegen neuen Patentansprüchen - das dauert dann doch noch ein wenig.

Primär geht es eigentlich um Regressansprüche gegen eine deutsche Behörde.

Unten gibt es zu dieser 100.000 € - Prämie aber schon etwas zum 'drauf herum drücken !

Dabei handelt es sich um eine 'Auslobung' in Höhe von 100.000 € !

Gewissermaßen, nach knapp 9 Monaten Vorbereitung, Bares. Fett.

Deswegen kommt natürlich auch [ ~ irgendwann die Tage ~ ] ein fescher Antrag auf die Abt. M & I des Jobcenter Kusel zu.

Da geht es, wie kann es auch anders sein - um die umfangreiche Förderung meiner selbstständigen Existenz. Und da es sich ja - gewissermaßen - ganz eindeutig um einen Sachverhalt im Rahmen eines laufenden Verfahren, derzeit beim Landessozialgericht in Mainz, handelt und somit Gegenstand eines Widerspruchsverfahren gemäß § 86 des Sozialgerichtsgesetz ( SGG ) ist bei dem es zudem noch um die reIntegration meiner Person in die Gesellschaft, also unserer kuschelig kleinen Republik, geht. Und ebenso um eine gerechtfertigte Teilnahme an der Gesellschaft [ ~ Menschenwürde, BTHG und natürlich dem immer noch ganzheitlich geltenden GG incl. ] ist das schon ein interessanter Sachverhalt !

Ganz unabhängig von diesem eigentlich ( sicherlich auch für Sie ) nur lästigem Sozialtransfer seitens der deutschen Volksgemeinschaft ist so eine Teilnahme einfach nur ganz etwas Feines . . .
Äääh ! Frage in dem Zusammenhang !

Wie geht es eigentlich dieser Antragstellung. Also Förderung einer selbstständigen Existenz ?!

Haben Sie sich da schon zwischenzeitlich zu einem ( schriftlichen ) Bescheid durchringen können ?!

In dem Zusammenhang : Was macht eigentlich meine so bezeichnete 'ABSCHNITT-D-ANTRAGSTELLUNG ' ? + !
Haben Sie sich auch da schon zwischenzeitlich zu einem ( schriftlichen ) Bescheid durchringen können ?!

Vielen Dank. Hochachtungsvoll, MfG usw. !

Arno Wagener

UNDER WILD CONSTRUCTION - Vollends die Baustelle hier !!!
【 S6 AS 707/21 】
http://erwerbslosenverband.org/klage/sozialgericht_speyer_20211120_klage_teilnahme.html
【 S6 AS 857/21 】
http://erwerbslosenverband.org/klage/sozialgericht_speyer_20211120_klage_covid19.html
BODEN / ARBEIT \ KAPITAL
Eigentlich mache ich, eher ein Hobby, in Recht auf Kapital [ ~ Kredit für Existenzgründdung ] für den Produktionsfaktor 'Arbeit', also Mensch.
Das Ganze natürlich dann auf dem Boden der Tatsachen. Hier auf Planet Erde.
UND JA !
Eher nebenbei - meine Entscheidungshierachie unterscheidet sich da doch - geht es ( auch ) um diesen 'Klimawandel'.
DAZU :
: SHORT INFORMATION : IN KÜRZE : À VENIR :
] D E [ http://www.humanearthling.org/crowd/cop27_info_basica_20220127_de.pdf
: ANDERE TEXTE : http://www.humanearthling.org/crowd . . .

[ | • | SIEHE AKTE | • | ]

HIStory : In dieser ja immer noch hierzulande und auch Anderswo geltenden " Arbeit macht frei ! " - Mentalität, welche im Speziellen bei amtlichen Stellen zur Verwaltung unliebsamer Bevölkerungsanteile in der Arbeitsmethodik als anscheinend zwingend erforderliche Vorgabe vorherrschend ist, strebte ich bereits Jahre vor der Einführung von HARTZ IV und eines dann im SGB sicherlich nur irrtümlich [ ~ und nicht in beabsichtigter arglistiger Täuschung ] so bezeichneten 'Jobcenter' eine wirklich grundlegende 'Endlösung der Erwerbslosenfrage' an. Und das selbstverständlich im Interesse nicht nur der deutschen Volksgemeinschaft, dieser Bio-Deutschen in unserer kuscheligen kleinen Bananenrepublik.
Schon zu Zeiten des BSHG und dem damals so bezeichneten Sozialamt konnte bei einer anzunehmenden Entwicklung zu einer zukünftig vorherrschenden verschärften Knechtschaft mittels der zu diesem Zeitpunkt dann geltenden "AGB" dieser Behörden, welche zwecks systemkonformer Reglementierung einer durch fortschreitende Technisierung und Automatisierung schon damals grassierenden Erwerbslosigkeit dann auch noch mein Leben bestimmen wollen, ausgegangen werden. Als ein im heutigen 'Hier und Jetzt' dann diffamierend so bezeichneter ' Kunde ', also einer Würdigung des Menschen wie im Artikel 1 des Grundgesetz verankert klar durch den allgemein verwendeten Sprachgebrauch widersprechend, finde ich, dass diese langfristige Planung dabei nun wirklich nicht geschadet hat.
Bei der stetig fortschreitenden EUisierung halte zu mindestens ich es für sinnvoll den weltweit vorbildhaften Rechtscharakter der Bundesrepublik Deutschland nicht nur in die EU hinüber zu retten, sondern diesen deutschen Standard als verbindliche Rechtsnorm dort zukünftig zu verankern. Der eindeutige Trend, also der derzeit vorherrschende Zeitgeist, dagegen ist eine schleichende 'Verwässerung' dieser rechtlichen Legitimation, welche eine durch Naziterror und Holcaust bewirkte zivilisatorische Reife in der Ausarbeitung eines so bezeichneten Grundgesetz dokumentiert.
Was bleibt dem Menschen in so einer Situation dann auch großartig anderes übrig als ein Buch zu schreiben ?!
Als Ergänzung zu einer derartigen Vorgehensweise erscheint es dabei ebenfalls notwendig bereits frühstmöglich ein so von mir bezeichnetes "Planspiel" in dieser "Kausalität und Dualität im Quantenschaum" in Angriff zu nehmen.
Das ist ganz einfach nur folgerichtig. Das kannst du mir wirklich glauben.
Und es versteht sich ja von selbst, dass dieses nur bei Verwendung einer hierbei geeignet erscheinenden Hebelwirkung und dem tatkräftig eigenen Einsatz unter Berücksichtigung der allseit bekannten Strategie des kleinsten gemeinsamen Nenner dann auch Erfolg am Horizont der absehbaren Wirklichkeit(en) verspricht.
Darüber nun mit dir, oder eben auch meinem Sachbearbeiter beim Amt, einen wie auch immer gearteten Disput zu entfachen bewerte ich als unnötig, eher kontraproduktiv, und zudem als völlige Zeitvergeudung.
Es würde dein Weltbild auch nicht unbedingt einfacher gestalten.
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Und Ja !
Ich bin immer noch bei der Wahl zu einem Weltsprecher, RazorBlade™, und natürlich COP27 und der ' Church of Gaia ' ! Meine Sachbearbeiter beim Amt werden sicher gerne zugeben, dass ich im September 2019 einzig wegen einer schlichten 'Mietgarantie' beim hierbei für mich zuständigen 'Jobcenter Kusel Altenglan' vorgesprochen habe. Die Aktenlage ist dabei vollkommen unstrittig. Statt mir aber diese 'Bürgschaft' für eine dringend benötigte Wohnung, nach 6 Jahren Auslandsaufenthalt war ich ohne den für die Hausverwaltung / den Eigentpmer erforderlichen Einkommensnachweis, zu gewährleisten war es für diese Behörde in der doch recht schlichten und schon ein wenig ländlichen Dorfkultur von Kusel und Umgebung, das ist in Rheinland-Pfalz, anscheinend notwendig mich zum erneuten Bezug von Hartz IV / SGB II mehr oder weniger zwangsweise zu verpflichten. Ich habe also nichts dagegen in einer von Bürokratie bestimmten Behörde Anträge und Formulare auszufüllen. Aber ohne Wohnung, also in der Situation 'Obdachlosigkeit', kann ich es dann nur als persönliche Konfrontation empfinden wenn dann zudem die Entscheidungsfindung wegen dieser 'Mietbürgschaft' von der Behörde auf den darauf folgenden Monat verschoben wird. Was dann natürlich — was eher nebenbei geschah und für die dabei über Leben und Wohlergehen entscheidenden Sachbearbeiter anscheinend völlig ohne jede Berücksichtigung bei der Wertung des betreffenden Sachverhalt war — zu einem gravierenden Mangel an Erfolg versprechenden Aussichten bei der betreffenden Wohnung geführt hat ! Als "Hartzi" ist man auch längst nicht mehr ein 'Hilfe suchender Bürger', oder eben 'Klient' wie es noch zu Zeiten meines Studium der Sozialarbeit die gängige Begriffsbildung war. Der Mensch ist jetzt nur noch 'Kunde' und dann noch nicht einmal König, wie es in dem allseits beliebten Slogan der Konsumindustrie ja immer heißt, sondern einzig eine weitere zumeist dulkdend schweigende Nummer in einer entmenschlichten Statistik.

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Diese in dem obigen Antrag erneut erwähnte ' ABSCHNITT - D - ANTRAGSTELLUNG ' ist so unwesentlich nun nicht.
Das wird Ihnen sicher auch Frau Prof. em. Dr. jur. Helga Spindler bestätigen. Dieser kompetente 'Kracher' ist von diesem so benannten Hartz IV und der ( mit ) daraus resultierenden seitdem auseinanderklaffenden Armutsschere kein bisschen begeistert. Und Herr Peter Hartz, nach dem dieses Konstrukt einer den Menschen verachtenden Politik bezeichnet wird, übrigens auch nicht mehr allzu sehr. Seinen Namen kennt ja jeder. Und kaum jemand denkt etwas Gutes, wenn er ihn hört. Die nach ihm benannte Reform des Arbeitsmarktes, die so beannte "größte Sozialreform" in Deutschland, wurde zum Inbegriff für Sozialabbau und soziale Deklassierung. Und dann kam der Skandal bei VW, Bestechung, Lustreisen, der Absturz. Nur sein spätes Geständnis bewahrte Peter Hartz vor einer Gefängnisstrafe. Sein Ruf als findiger Personalmanager, der sich aus kleinen Verhältnissen hochgearbeitet hatte, schließlich in höhere politische Kreise aufstieg und zum Architekten der Arbeitsmarktreform wurde ( und zum Duzfreund von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder ), aber war dahin. Nach dem Herr Hartz 2002 mit dem Verdienstkreuz erster Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik ausgezeichnet war, wurde er im Januar 2007 wegen Untreue und Begünstigung eines VW-Betriebsrates zu zwei Jahren Haft auf Bewährung und einer Geldstrafe verurteilt. Diese ganze Sache mit den Partys und Prostituierten wurde ja damals überall in den Medien und der Presse ausgiebig erörtert. Und das hat auch nichts damit zu tun gehabt, dass er sich dann letztendlich vorab von der Umsetzung seiner geleisteten Arbeit distanziert hat. Kurz nach dem Prozess, in dem er wegen Untreue verurteilt worden ist, hat er der Journalistin Inge Kloepfer ein ausführliches Interview gegeben, in dem er Rückschau auf sein Leben gehalten und zu vielen strittigen Fragen Stellung genommen hat. Lange hatte Peter Hartz geschwiegen, dann aber entschied er sich, zu reden. Der Wirtschaftsjournalistin Inge Kloepfer, die sich mit einer Biografie über Friede Springer einen Namen gemacht hat, erzählte er in stundenlangen Interview-Sitzungen sein Leben und seine Sicht der Dinge.
AUSZUG einer Rezension aus dem Buch von Peter Hartz "Macht und Ohnmacht" : >>> Die Vorschläge der von Peter Hartz geleiteten Kommission zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit hätten "der große Wurf" werden können, wenn sie "eins zu eins" umgesetzt worden wären.
Kurz nach dem Prozess, in dem er wegen Untreue verurteilt worden ist, hat er der Journalistin Inge Kloepfer ein ausführliches Interview gegeben, in dem er Rückschau auf sein Leben gehalten und zu vielen strittigen Fragen Stellung genommen hat. Daraus ist das vorliegende Buch entstanden. Man lernt hier, wie ich vorausschicken möchte, einen Mann kennen, der zu ökonomischen und sozialen Problemen Ansichten vertritt, die man von dem Urheber der Hartz-Gesetze so nicht erwartet hätte. Es drängt sich deshalb der Eindruck auf, dass es in der Geschichte der Bundesrepublik vielleicht niemals einen Sozialreformer gegeben hat, der dermaßen missverstanden worden ist wie Peter Hartz. Leitlinie beim Kampf des Peter Hartz gegen die Arbeitslosigkeit ist – wie er betont - die Überzeugung, dass diese zu den größten sozialen Ungerechtigkeiten gehört. Das heißt: Für Hartz bedeutet Arbeitslosigkeit, keine Perspektive mehr zu haben, und das ist seiner Meinung nach das Schlimmste, was einem Menschen passieren kann.
Von besonderem Interesse ist sicherlich für den Leser, von Peter Hartz selbst zu hören, wie die Gesetze, die seinen Namen tragen, zustande gekommen sind und wie er diese Gesetze beurteilt. So wurde Anfang 2002 vor dem Hintergrund der bevorstehenden Bundestagswahl vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder eine Kommission eingerichtet, die Vorschläge zur Reform des Arbeitsmarktes erarbeiten sollte, und Hartz zum Leiter dieser Kommission berufen. Der Kommission gehörten, wie Hartz berichtet, 15 hochkarätige Mitglieder an, die alle relevanten gesellschaftlichen Gruppierungen repräsentierten. Als die Kommission im August 2002 ihre Arbeit beendet hatte, sicherte Schröder Hartz zu, die Vorschläge der Kommission würden "eins zu eins" umgesetzt werden. Doch dann musste Hartz erleben, wie seine Reformvorschläge in die Mühlen der Ministerialbürokratien, der Parteipolitik sowie der Interessengegensätze zwischen Bundestag und Bundesrat gerieten und damit auch zum Zankapfel zwischen Regierung und Opposition wurden. Folge war, dass die Gesetze, die schließlich auf den Weg gebracht wurden, von den Vorschlägen der Kommission in entscheidenden Punkten abwichen. Es stand zwar noch – wie Hartz selber sagt – "Hartz" drauf, aber es war nicht mehr "Hartz" drin.
: Die wichtigsten Kritikpunkte :
Hartz ärgert besonders – hier geht es um die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe - dass er für einen Sozialabbau steht, den er nicht gewollt hat. So ist für ihn der Umstand, dass ein Arbeitsloser nach einem Jahr "Hartz IV-Empfänger wird", ein großer Fehler, wenn nicht sogar ein Betrug an denen, die jahrelang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben. Ein weiterer Kardinalfehler ist Hartz zufolge die Spaltung der Gruppe der Arbeitslosen in diejenigen, die als Bezieher von Arbeitslosengeld I von der Agentur für Arbeit betreut werden, und diejenigen, für die als Empfänger von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) entweder die Kommunen oder die jeweilige ARGE zuständig sind. Eine adäquate Förderung der Hartz-IV-Empfänger bleibt dadurch seiner Meinung nach auf der Strecke. Es gebe jetzt vielmehr Arbeitslose 1. und 2. Klasse. Von einer einheitlichen Betreuung der Arbeitslosen könne also keine Rede sein. Insgesamt sei ein System entstanden, in dem die Arbeitslosen diszipliniert, bestraft werden und diskriminiert würden. Auch der Tenor, der der Arbeit der Kommission zugrundelag, nämlich die Überzeugung, dass Arbeitslosigkeit ein Problem sei, das die ganze Gesellschaft anginge, ist Hartz zufolge völlig untergegangen. Ferner seien einige wesentliche Vorschläge der Kommission überhaupt nicht aufgegriffen worden. Zudem sei der Umbau der alten Bundesanstalt für Arbeit zu einem modernen Dienstleistungsunternehmen nicht gelungen. Das Urteil des Peter Hartz über die Hartz-Gesetze fällt also vernichtend aus.
: Das Karriereende :
Nachdem Peter Hartz aufgrund der Hartz-Gesetze bereits zum Buhmann der Nation geworden war, folgte 2005 – wie im Schlusskapitel geschildert wird - sein Absturz zur Skandalfigur, als er in den Strudel einer Affäre innerhalb des VW-Konzerns geriet, an deren Ende er wegen Untreue und Begünstigung eines Betriebsratsmitglieds zu zwei Jahren Haft auf Bewährung und einer hohen Geldstrafe verurteilt wurde. Vorangegangen war die Entlassung von Mitarbeitern, denen betrügerische Machenschaften zu Lasten von VW nachgewiesen worden waren und die nun "zurückschlugen" und behaupteten, Hartz habe, um sich die Gunst der Betriebsräte zu erhalten, diesen auf Kosten des VW-Konzerns exzessive Lustreisen ermöglicht, und sich auch selbst auf Kosten von VW amüsiert. Dies wird von Hartz vehement bestritten, und dass er sich durch die Zahlung von Sonderboni an den Betriebsratsvorsitzenden strafbar gemacht habe, war ihm seinerzeit, wie er betont, nicht bekannt. Letztlich ist aber für Hartz die endgültige Vernichtung seiner Person durch die Medien, der vollständige Rufmord, infolge der VW-Affäre noch gravierender als die Verurteilung. Dass er in seinem Leben einen solchen absoluten Tiefpunkt erreichen konnte, nachdem ihm eine äußerst eindrucksvolle Karriere gelungen war, ist seiner Meinung nach auf eigenes Versagen zurückzuführen, aber auch darauf, dass er sich mit seinen Ansichten und Vorstellungen sowie den Projekten, die er in Angriff genommen habe, nicht nur Freunde geschaffen hätte. <<<
Wie alle niedersächsischen Ministerpräsidenten gehörte Gerhard Schröder dem Aufsichtsrat der Volkswagen AG an, an der das Land Niedersachsen mit 20 % der Aktien beteiligt ist. Ich will da jetzt auch gar keine Einflussnahme in diese 'Betrugs-Affäre' hinein deuten.
Jedoch ist Peter Hartz keineswegs das 'Arschloch' und keinesfalls der Betrüger wie er dann in den Medien dargestellt wurde, dass möchte ich an dieser Stelle in aller Deutlichkeit betonen.
Er hat einzig das schlüpfige Parkett nicht nur der bundesdeutschen Politik vollkommen falsch eingeschätzt.
Nach Forschungsergebnissen von Helga Spindler hatte die Stiftung bereits im Januar 2002 ein internes Papier des nichtöffentlichen Arbeitskreises „Zur Diskussion um die Reform der Arbeitslosen- und Sozialhilfe“ erarbeitet, aus dem sich später Teile in den Unterlagen der Hartz-Kommission wiederfanden, die als Beiträge von „Sachverständigen“ bezeichnet waren. Die Stiftung ließ, laut Frau Spindler, in den fünf Arbeitsgruppen Vorträge halten, organisierte Reisen und Workshops zu. Der Beitrag der Stiftung sei entscheidend gewesen für den Erfolg der Hartz-Kommission und die Stiftung habe großen Anteil an den Inhalten, die die Kommission letztlich erarbeitet habe.
Es ist also historisch nachweisbar und vollkommen unstrittig, dass auf Grundlage der Forschung von Frau Spindler alleinig die Bertelsmann-Stiftung eine so bezeichnete Hartz-Kommission einberufen hat. Und JA ! Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ( BMAS ) war irgendwie auch daran beteiligt. Ebenso diese SPD und "unsSchröder". welcher ja seit dem Ende seiner politischen Karriere als Wirtschaftsanwalt, sowie in verschiedenen Positionen als Wirtschaftslobbyist, unter anderem als Aufsichtsratsvorsitzender des Ostsee-Pipeline-Betreibers Nord Stream AG sowie des Gaskonzerns Rosneft (beides russische Staatskonzerne), tätig ist.

Der Bürger oder eben die Bürgerin darf nun wirklich nicht Alles glauben was uns da die "Bundeszentrale für politische Bildung" oder gar die jeweils an der Regierungsbildung beteiligte 'Partei' an geschmackvollen Wahrheiten auftischt.
Ganz so einfach ist da Leben nicht.
Wie du als Bürger*in in der "Zentrale für politische Bildung", zum Beispiel bei lpb-bw.de, also der regionalen 'Landeszentrale für politische Bildung in Baden-Württemberg' zu 'Die Hartz-Gesetze' jederzeit selbst nachlesen kannst hatte der Bundestag mit den Hartz-Gesetzen eine Fülle von Reformen verabschiedet, von denen sich der Gesetzgeber mittelfristig eine deutliche Belebung des Arbeitsmarkts, aber auch Einsparungen bei den Sozialausgaben versprach.
Die Bertelmann-Stiftung wird dabei nicht einziges Mal erwähnt. Nicht einmal so ein klitzekleines bisschen.
Wie bei der 'LPB BW' nachzulesen ist : >>> Die Hartz-Kommission unter Vorsitz des VW-Managers Peter Hartz hat im Jahr 2002 Vorschläge für eine Arbeitsmarktreform in Deutschland erarbeitet. Diese Konzepte wurden in vier Phasen (Hartz I bis IV) umgesetzt. Das Gesetzespaket Hartz I und II zur Arbeitsmarktreform lehnte sich an die Vorschläge der Hartz-Kommission an, ohne die Ergebnisse eins-zu-eins umzusetzen. Mit den Gesetzesreformen Hartz III und IV wurden zwei wichtige Komplexe geregelt: Der Umbau der Bundesanstalt für Arbeit und die Zusammenlegung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe. <<< Also ganz so zutreffend ist das nicht ! Da wurde noch nicht einmal 0,1 zu 1 umgesetzt und auch die Zusammenlegung von Arbeitslosen - und Sozialhilfe war keinesfalls im originalen Hartz-Konzept so verankert.

Als geradezu folgerichtige Weiterentwicklung, also einzig und alleine dem kausalen Wirkungsprinzip entsprechend, hat sich aus der Weigerung einer deutschen Behörde einem strebsamen jungen deutschen Mann wegen der 'Anrechenbarkeit von Einkommen' einen schriftlich ausführlich begründeten Bescheid zu erstellen ein interessantes Match bei der Sozialgerichtsbarkeit ergeben. Nach einer eher vorfühlenden ersten Runde bis zum Bundessozialgericht.

Und auch ein wenig Schriftverkehr wegen Crowdfunding, COP27, der 'Church Of Gaia' und natürlich dieser Wahl zu einem Weltsprecher.
Optional kann natürlich auch eine dieser unbeschreiblich Weiblichen gerne auch mal Weltsprecherin sein.

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