Hallo ...

Mal wieder die gleiche Frage !

Etwas aus einem 'Forum' für Umwelt & Entwicklung ...
Klimawende von unten : Klimapolitik selber machen . . .
Von Kategorien: Energie

[] SOURCE / QUELLE ] [ https://utopia.de/klimawende-von-unten-klimapolitik-selber-machen-128959 []
NUR EIN WENIG UM GETIPPT UND HERUM GETIPPT. Am Schluss dann eine einfache Frage !

Als Reaktion auf die anhaltende Untätigkeit der Politik ( ~ Ein geradezu klassische Versagen unseres Personal ! ~ ) braucht Deutschland eine direktdemokratische Lösung durch das Volk, um den Klimaschutz mit Abstimmungen nun selbst in die Hand zu nehmen.
„ Demokratie direkt ! “
So lautet passend dazu das Motto eines Handbuchs, mit dem du dich nun besser engagieren kannst.
Das Ganze ist als Kalender, garniert mit einigen Fröschen und wenigen lockeren Sprüchen, konzipiert.
Und du bekommst es bei StartNext und diesem ' FUN'D'RAISER™1.02 ' gratis und umsonst mit dazu !
[] Grande RESET ] ! [ https://www.startnext.com/fundraiser/blog/beitrag/grande-reset-p102145.html []
Handbuch „WIDERSTAND“ - COVER
Das muss man sich jetzt nur noch ein wenig mehr in statischer Bewegung vorstellen.
Dynamischer mit CSS und etwas Scriptwork …
Ein anderes Handbuch für die so ja benannte Klimawende ist ebenfalls zu empfehlen ...
Das Handbuch kam 2019 in der Erstauflage heraus. 2022 erschien die aktualisierte Auflage.
Erweitert um Erkenntnisse, Tipps und Erfahrungen aus den letzten zwei Jahren Klimaaktivismus.
Handbuch „Klimawende von unten“ - COVER
[] PAPIER ] [ https://www.klimawende.org/handbuch-bestellen []
Mit Tipps und Ideen ! Um zum Nachmachen zu animieren ...
Und ebenso (d)ein Ratgeber für erfolgreiche Bürgerbegehren . . .
Ergänzend zu den Rechten gemäß Artikel 20 ( 2 ) des Grundgesetz.
Und da geht es um Wahlen. Und auch dein Recht auf Abstimmungen.
„Klimawende von unten“ ( nutze das PDF ). Anleitung für Klimaschutz ?!  Im kostenlosen Handbuch „Klimawende von unten“ findest du alle Informationen, um deine eigene Klimawende-Kampagne zu starten.
  • Best-Practice-Beispiele: Lass dich von erfolgreichen Klima-Bürgerbegehren inspirieren.
  • Mustervorlagen: Hier findest du Anleitungen und Formulierungsvorschläge für Abstimmungsfragen, mit denen du Klima-Bürgerbegehren für die Energie- und Mobilitätswende in deiner Gemeinde umsetzen kannst.
  • Kampagnenplanung Schritt für Schritt: Tipps aus der Praxis für alle Kampagnenphasen.
    Download: Handbuch_Klimawende_von_unten.pdf
    Anmelden: Starterkit bestellen ? + !

Handbuch „Klimawende von unten“ . . .
Das Handbuch „Klimawende von unten“ stellt erstmals dar, in welchen Städten der lokale Kohleausstieg durch direkte Demokratie möglich ist. Außerdem erläutern die Herausgeber:innen detailliert, wie Bürgerbegehren zu einer demokratischen, ökologischen und sozialen Energieversorgung und zum Ausbau der Fahrradinfrastruktur in den Kommunen führen können. Die Anleitungen stützen sich auf zahlreiche erfolgreiche Beispiele, unter anderem in München, Hamburg und Berlin. Ein Rechtsgutachten der Kanzlei Günther und Partner, die auch die „Klimaklagen“ gegen die Bundesregierung und die EU berät, bildet die juristische Grundlage für die Publikation.

Herausgegeben wird das Handbuch von den Vereinen Umweltinstitut München, BürgerBegehren Klimaschutz und Mehr Demokratie. Das Projekt „Klimawende von unten“ wird unterstützt von 350.org, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC), dem Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND), Changing Cities, Greenpeace, der Klima-Allianz Deutschland und den Naturfreunden Deutschland ...
Deiner / Meiner / Unserer ' Lobby ' für Klimaschutz ! Und direkte Demokratie !?

Auf www.klimawende.org können Interessierte auch auf einer Karte einsehen, wo es Klima-Bürgerbegehren gibt und herausfinden, in welchen Städten es sich lohnt, mit den Mitteln der direkten Demokratie selbst aktiv zu werden.

Bei einem globalen Problem ist es auch bei dir.
UND JA ! Es betrifft auch dich in deiner Stadt ...
[ https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Städte_in_Deutschland ]
Die Liste der Städte in Deutschland enthält eine vollständige Auflistung aller 2055 Städte in Deutschland ! ( Stand: 1. Februar 2023 )
Bzw. : Wenn du wie ich auf dem bzw. in einem Dorf lebst geht es dich auch etwas an !
Es folgt nun gleich die Frage . . .
Um es nicht ganz so kompliziert zu gestalten ist der Text farblich hervorgehoben ...
: EINLEITUNG TEIL 01 :
„Statt die kommenden Generationen vor der Klimakrise zu bewahren macht die Bundesregierung lieber der Kohlelobby und der Automobilindustrie Geschenke“, erklärt Franziska Buch, Referentin für Energie und Klima beim Umweltinstitut München. „Deshalb werden immer mehr Menschen auf lokaler Ebene aktiv. Ob es darum geht, Fahrradwege auszubauen, ein kommunales Stadtwerk zu gründen oder ein lokales Kohlekraftwerk abzuschalten – mehr Klimaschutz ist in jeder Gemeinde möglich.“

„Auf Bundesebene findet echter Klimaschutz seit Jahren nicht mehr statt“, ergänzt Eric Häublein von BürgerBegehren Klimaschutz. „Auch die Beschlüsse der Kohlekommission sind weder verbindlich noch ausreichend. Gerade deswegen braucht es jetzt Druck aus der Bevölkerung. Erfolgreiche Bürgerbegehren für mehr Klimaschutz wie in München, Berlin oder Hamburg lassen sich in vielen Gemeinden und Städten wiederholen – wenn klar ist, wo wir die Hebel der direkten Demokratie ansetzen können.“
Es folgt nun die Frage !
: EINLEITUNG TEIL 02 :
Wie Eric Häublein vom BürgerBegehren Klimaschutz zutreffend anmerkt :
„Auf Bundesebene findet echter Klimaschutz seit Jahren nicht mehr statt“ !
Und die daruf folgende Aussage bezieht sich, also wie bei dem 'Statement' von Frau Franziska Buch, Referentin für Energie und Klima beim Umweltinstitut München, auf „Deshalb werden immer mehr Menschen auf lokaler Ebene aktiv. Ob es darum geht, Fahrradwege auszubauen, ein kommunales Stadtwerk zu gründen oder ein lokales Kohlekraftwerk abzuschalten – mehr Klimaschutz ist in jeder Gemeinde möglich.“ und in dem Sinne nicht auf die Bundesebene.
Eric Häublein vom BürgerBegehren Klimaschutz : „Auch die Beschlüsse der Kohlekommission sind weder verbindlich noch ausreichend. Gerade deswegen braucht es jetzt Druck aus der Bevölkerung. Erfolgreiche Bürgerbegehren für mehr Klimaschutz wie in München, Berlin oder Hamburg lassen sich in vielen Gemeinden und Städten wiederholen – wenn klar ist, wo wir die Hebel der direkten Demokratie ansetzen können.“
Keine Ahnung was diese Kohlekommission jetzt so macht.
Auch sind irgend welche Begehren, Petitionen oder eben Bürgerräte weder verbindlich noch ausreichend und deswegen braucht es jetzt wirklichen Druck aus der Bevölkerung.
Erfolgreiche Bürgerbegehren für mehr Klimaschutz auf Kommunalebene wie in München, Berlin oder Hamburg lassen sich in beliebig vielen Gemeinden und Städten wiederholen – wenn aber nicht klar ist – so die Aussage von Herr Eric Häublein vom BürgerBegehren Klimaschutz im Auftrag und in Namen von KlimaWende.org von den Vereinen Umweltinstitut München, BürgerBegehren Klimaschutz und Mehr Demokratie – wo wir die Hebel der direkten Demokratie ansetzen können / sollen + müssen ist dann doch einfach mal die Bundesebene zu empfehlen.
Den Hebel also nicht unten ansetzen. Sondern ganz oben ansetzen ...
Das Grundgesetz Artikel 20 Absatz 2 Satz 2 bietet da seit mehr als 74 Jahren ausreichend Gelegenheit dazu !
: EINLEITUNG TEIL 03 :
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
: EINLEITUNG TEIL 04 :
Nach Gründung der BRD wurde dieses „und Abstimmungen“ mit dem Hinweis auf die Demokratieunmündigkeit des deutschen Volk auf Grund der Naziherrschaft seitens der parlamentarischen Demokratie, mehr haben wir nicht, abgelehnt. Und das ist seitdem der StatusQuo. Seit nunmehr mehr als 74 Jahren. So lange steht das schon im Grundgesetz, und formal korrekt sogar mit 'Ewigkeitscharakter'. Juristisch unstrittig dabei ist, dass da im GG jeweils ' und ' und nicht ' oder ' steht.
Und – wie schon erwähnt – seit mehr als 74 Jahren. Wahlen sind Personalentscheidungen.
Und zur Unterscheidung werden Abstimmungen dazu als Sachentscheidung definiert !
Du mußt dich selbst fragen : Sind Abstimmungen lt. Grundgesetz dein Recht !?
Dich entscheiden. Und helfen ! Machen. Und dann auch tun …
: BEGRIFFLICHKEITEN :

Status quo

Der Ausdruck Status quo (der) meint heute den „gegenwärtigen Zustand“.

Vom Status quo spricht man also im Allgemeinen dann, wenn man den aktuellen Stand der Dinge meint. Insbesondere sind damit auch die aktuellen rechtlichen oder wirtschaftlichen Gegebenheiten gemeint.

Oft impliziert der Begriff, dass der aktuelle Zustand problembehaftet ist, es aber auch keine einfache Lösung gibt.

Status quo leitet sich aus der lateinischen Rechtssprache ab. In statu quo ante bedeutete hier „im vorherigen Zustand“.

Aussprache

Lautschrift (IPA): [ˌʃtaːtʊs ˈkvoː]

Verwendungsbeispiele

Es hilft nichts, in blinden Aktionismus auszubrechen. Zunächst müssen wir präzise den Status quo erfassen und anschließend die nächsten Schritte planen.

Dietmar Schäfer, Vorsitzender der Arge Automotive Zulieferindustrie, fasst den Status quo in einem Satz zusammen:
» Wir fahren gerade voll gegen die Wand. «
– Stefan Schlögl (2009), Voll gegen die Wand, Die Zeit, 30.04.2009 –

Das ist doch eigentlich eine ganz einfache Frage !

Oder ? + !
/// U N D / O D E R — A B E R \ A U C H \\\
Besuche doch mal das Grundgesetz.
Und da den Artikel 20 Absatz 2 Satz 2 . . .
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

🛑 Ja❗ Denke doch mal darüber nach ❗ + ❓ 🛑
https://www.google.com/search?q=abstimmungen+im+sinne+des+gg
Juristisch vollkommen unstrittig dabei ist zu mindestens !
1. Das steht da seit nunmehr mehr als 70 Jahren so da 'rum !
2. Wahlen sind Personalentscheidungen.
3. Abstimmungen sind Sachentscheidungen.
4. Es geht auch wirklich nur darum eine formal korrekte 'Abstimmung ' einfach mal zu machen.
Und dann können sich diese Juristen immer noch darüber unterhalten. Debattieren. Disputieren.
Und wenn es dann von den Parteien und der Politik, den Politikern und in dem Sinne unserem 'Personal', nicht anerkannt oder gar verboten wird kann dann immer noch das Widerstandsrecht gemäß Art. 20 (4) GG in Anspruch genommen werden.
Also wirklich ! Bürger und auch diesen unbeschreiblich weiblichen Bürgerinnen so in unserem Grundgesetz verbürgte Abstimmungen zu verbieten. So etwas geht ja nun wirklich gar nicht !
Da muss dann das so benannte BVerfG - in Folge dann der 'Europäische Gerichtshof für Menschenrechte' - direkt 'Abhilfe' schaffen. Und insoweit dann vom EGMR 'Rechtssicherheit' innerhalb dieser EWG [ = 'Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft' ] für die davon betroffenen Bürger*innen verwirklicht werden.
o • o o • o o • o o • o o • o
Hier auch etwas zum Artikel 20 Absatz 4 . . .
Das geht es um das bzw. mein / dein / unser Widerstandsrecht !
o • o o • o o • o o • o o • o
: Staatsideologie :
Staatsideologie, neoliberale Gesinnung und 'Wachstumsphilosophie'.
Also - gewissermaßen - der ' Religionsersatz ' einer säkularen Weltanschauung.
Ganz so unwesentlich ist das nun wieder nicht ...
Es geht um eine ganz grundsätzliche Klage zum Widerstandsrecht gemäß Art. 20 (4) GG !
Ich empfehle da immer gerne zuerst dieses Schreiben als Einführung zum Thema zu lesen ...
[ http://www.erwerbslosenverband.org/klage/landessozialgericht_20220826_beschwerde_klage_intro.html ]
: AUSZUG : [ b 2 ] Die Argumentation bei diesem 'Anspruch auf Widerstand' wurde primär [ Neben dieser ganzen eigentlich in Deutlichkeit klar als 'kriminell' zu kennzeichnenden Vernachlässigung elementarer Interessen des 'Gemeinwohl' und gerade auch 'zukünftiger Generationen' durch die "Politik" ! ] auf Art. 4 GG [ ~ Religions- und Weltanschauungsfreiheit ] gestützt.
Prinzipiell geht es dabei um die - nicht nur hierzulande - geltende "Staatsideologie" !
Eine 'Glaubensüberzeugung'. Also Wirtschaft und Wachstum, kurzum diese 'neoliberale Marktphilosophie'.
Und - lasse es mich in klar verständlicher Wortwahl ausdrücken - eine 'mal geschissen auf Umwelt und Gemeinwohl' Geisteshaltung.
: ZIELSETZUNG :
Es geht wirklich nur darum mit dem im geltenden Grundgesetz Artikel 20 ( 2 ) neben diesen Wahlen so zugesicherten Rechtsanspruch in Form von „Abstimmungen“ den ganzen Laden, also die BRD, radikal aufzumischen.
Bzw. als ein Sachentscheid zu dem ganz real schon Heute bestehenden 'Klimanotstand' die Karten, also erst einmal nur in unserer kleinen kuscheligen Bananenrepublik, völlig grundlegend neu zu mischen . . .
 •· T H ¡ N K B I G. Live Simple.™ ·•
 Also vollends ein legal und praktisch umgesetztes Revoluzzertum.
 Ich will das jetzt auch nicht als anarchistisch bezeichnen.
 Das sei alleinig deiner eigenen Bewertung überantwortet …
 Ebenso die Wertung, ob so eine Abstimmung bzw. Abstimmungen rechtens sind.
¡! F R A G E ¿?
JA ! Da ist die Frage !
Sind Abstimmungen im Sinne des deutschen Grundgesetz dein Recht ? + !
Also nicht, ob der "StatusQuo" nun seit knapp 74 Jahren gewissermaßen ein ' Gewohnheitsrecht ' ist.
Darum geht es wirklich nicht ! Es geht letztendlich – auch wenn es ein Grundgesetz ist – um Verfassungsrecht !

Kannst ja „MehrDemokratie“, „Omnibus“ oder „KlimaWende“ fragen, die durch direkte Demokratie die Klimapolitik in die Hand nehmen wollen. Es aber nicht tun !
Du mußt dich selbst fragen.
Sind Abstimmungen lt. Grundgesetz dein Recht !?

Andere interessante Wörter ...

【 TECHNIKFOLGENABSCHÄTZUNG vs. TECHNIKFOLGENPRÄVENTION 】

Dös ist interessant.
[ http://humanearthling.org/mail/public_coop_20230804_klimawende.org.html#technique ]

: ETWAS ZUR LOGIK IM UMGANG MIT STAAT & SPRACHE :

Ganz wirklich und gänzlich ohne irgend welche Spässchen !
Nicht nur wegen diesem so benannten "Klimawandel" haben wir ein echtes Problem ...